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ACA Rheinland-Pfalz:

SOZIALE SELBSTVERWALTUNG STÄRKEN

 

Mainz. In einer am 06.03.2015 in Mainz veröffentlichten Stellungnahme fordert die Vorsitzende  der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA), Rheinland-Pfalz die Stärkung der sozialen Selbstverwaltung.

„Sie ist eine wichtige Grundlage der Deutschen Sozialversicherung.   Das Besondere daran ist, dass Arbeitnehmer und Arbeitgeber unmittelbar im Rahmen der Selbstverwaltung an den wesentlichen Entscheidungen der Sozialversicherungsträger, wie Finanzen und Berufung der Vorstände sowie bei der Kontrolle über Leistungen an Betroffene, beteiligt sind. Die ehrenamtlichen Vertreter der Versicherten gewährleisten auf der Basis ihrer Kenntnis und Erfahrungen dazu einen wesentlichen Beitrag“, so Berger.

Berger fordert weiter, den Ausbau der Entscheidungs- und Gestaltungskompetenz für die Selbstverwaltungsorgane in der gesetzlichen Krankenversicherung und Rentenversicherung, sowie  einen klaren gesetzlichen Rahmen für die Zugriffsmöglichkeiten staatlicher Aufsichtsorgane.

„Die bisher geltende Regelung müsste in dieser Form beibehalten werden, damit weiterhin  nur Arbeitnehmerorganisationen mit sozial- oder berufspolitischer Zwecksetzung als Listenträger zugelassen werden.“ so die ACA-Vorsitzende. Auf diesem Hintergrund lehnt die ACA eine Ausweitung von vorschlagsberechtigten Organisationen auf sonstige Vereinigungen ab.

Neben dem Ausbau von Urwahlen für Arbeitnehmer/Versicherte einerseits und Arbeitgebern andererseits soll die Möglichkeit von Friedenswahlen in allen Sozialversicherungszweigen beibehalten werden. „Die indirekte Wahlhandlung der Listenträger ist   Ausdruck einer konsensorientierten Willensbildung beteiligter Organisationen, die Ziele, Kosten und Nutzen miteinander abgleichen“, unterstreicht Berger.

Der Arbeitsgemeinschaft Christlicher Arbeitnehmerorganisationen (ACA ) Rheinland-Pfalz gehören die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) und das Kolpingwerk mit den Diözesen Speyer, Limburg, Mainz, Trier und Köln mit insgesamt ca. 25.000 Mitgliedern an. Für weitere Informationen: www.aca-rheinland-pfalz.de